Russische Richterinnen und Richter zu Gast im Verwaltungsgericht

Am vergangenen Dienstag (24.09.2013) besuchte eine Delegation von Richterinnen und Richtern aus der Region Perm − der russischen Partnerregion des Landes Niedersachsen − das Verwaltungsgericht Braunschweig.

Seit 2002 besteht eine Justizpartnerschaft zwischen den Gerichtsbezirken Braunschweig und Perm. Im Jahr 2008 wurde die partnerschaftliche Zusammenarbeit auf ausdrücklichen Wunsch der russischen Juristen mit Blick auf den geplanten Aufbau einer Verwaltungsgerichtsbarkeit in Russland förmlich auch auf die Verwaltungsgerichte erstreckt. Die Vereinbarung sieht vor, dass das Verwaltungsgericht Braunschweig die Zusammenarbeit der Verwaltungsgerichtsbarkeiten mit Unterstützung des Oberverwaltungsgerichts koordiniert. Im Rahmen der Zusammenarbeit hat es bereits einige wechselseitige Besuche von Richterinnen und Richtern aus Deutschland und Russland gegeben.

Präsident Wolfgang Bartsch begrüßte die fünfköpfige russische Delegation im Verwaltungsgericht im Rahmen einer Gesprächsrunde mit Richterinnen und Richtern sowie Mitarbeitern der Gerichtsverwaltung. Die russischen Richterinnen und Richter besuchten anschließend eine Verhandlung der 5. Kammer des Verwaltungsgerichts in einem versammlungsrechtlichen Verfahren. Nach der Verhandlung nutzten sie die Gelegenheit, sich mit den Richterinnen und Richtern der 5. Kammer über die unterschiedliche Ausgestaltung des Versammlungsrechts in den beiden Rechtssystemen sowie über Unterschiede in der Verhandlungskultur auszutauschen. Im weiteren Verlauf des Gesprächs stellte die Pressestelle des Verwaltungsgerichts ihr Konzept einer aktiven Pressearbeit vor. Auf dieser Grundlage diskutierten die deutschen und russischen Richterinnen und Richter über verschiedene Methoden der Öffentlichkeitsarbeit und über Erfahrungen aus dem Spannungsfeld „Justiz und Medien“. Die russische Delegation zeigte in den Gesprächen ein hohes Interesse daran, die Rechts- und Verfahrensstandards im deutschen Verwaltungsprozess sowie Ziele und Praxis der Öffentlichkeitsarbeit deutscher Verwaltungsgerichte kennenzulernen.

Bei der Verabschiedung äußerte Präsident Bartsch, dieser Besuch habe einmal mehr gezeigt, dass beide Seiten von der von Freundschaft und Vertrauen getragenen Partnerschaft profitieren: „Durch die Gespräche über Fachthemen haben alle Beteiligten viel voneinander gelernt. Der Austausch von Best Practices ermöglicht es beiden Seiten gleichermaßen, über den Tellerrand hinauszuschauen und die Qualität der eigenen Arbeit zum Wohle der Rechtsprechung fortzuentwickeln.“

Mitglieder der russischen Delegation waren: Aleksey Petrovich Semyonov (Vizepräsident des Regionsgerichts Perm), Olga Vladimirovna Buzmakova (Vorsitzende des Richterkollegiums für Zivilsachen des Regionsgerichts Perm, Mitglied des Richterrates der Region Perm), Yuriy Vladimirovich Koval´chuk (Vorsitzender Richter des Strafsenats des Regionsgerichts Perm, Mitglied des Richterrates der Region Perm), Marina Vadimovna Mezenina (Richterin des Regionsgerichts Perm) und Larisa Aleksandrovna Soboleva (Assistentin des Präsidenten des Regionsgerichts Perm).